Spandau


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Kreisvorsitzender: Mario Malonn

Telefon: 0 15 20 – 97 68 968

eMail: mario.malonn@pro-deutschland.net

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Leere Kassen in Spandau - Foto: chnurrli46 / pixelio.de

Leere Kassen in Spandau – Foto: chnurrli46 / pixelio.de

Mißwirtschaft in Spandau

Überall wird in Spandau gespart, nur nicht bei den multi-kulturellen Prestigeprojekten bestimmter SPD-Politiker. Das Abgeordnetenhaus hat 501.000 Euro für den Spandauer Bezirks-Haushalt  bereitgestellt. Mit dieser Summe sollten eigentlich Altschulden abgebaut werden. Doch Spandaus Bürgermeister und Finanzstadtrat Helmut Kleebank (SPD), bis 2011 Schulleiter, kann einfach nicht rechnen. Unglaublich, aber wahr: Auf Grund fehlender Abstimmung innerhalb der Verwaltung wurden 700.000 Euro Personalkosten für das Jobcenter Spandau nicht kalkuliert. Jetzt müssen 1,2 Millionen an anderer Stelle eingespart werden. WEITER


Symbol der Befreiung?

Symbol der Befreiung?

Staakens Schandmal

Wir sind im äußersten Berliner Westen. Nennhauser Damm, Ecke Hauptstraße steht eine in Stein geschlagene Demütigung für alle freiheitsliebenden Deutschen. Mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands soll noch immer ein Gedenkstein an die „Befreiung“ Staakens durch die Rote Armee Stalins erinnern. WEITER


Für den Erhalt der Spandauer Bäder!

Die Bürgerbewegung pro Deutschland fordert, einen spürbaren Teil der 40 Millionen Euro, die der Senat nach dem Verkauf der landeseigenen Gewerbesiedlungsgesellschaft in den Erhalt der Berliner Bäder investieren will, für die Sanierung der Spandauer Bäder aufzuwenden. Denn in das Kombibad Spandau Süd, das Stadtbad Spandau Nord und das Freibad in West-Staaken ist schon lange kein Geld mehr gesteckt worden. Hier muß dringend etwas getan werden, um die erfreulicherweise immer noch hohe Attraktivität der Spandauer Bäder zu erhalten.

Pro Deutschland kritisiert in diesem Zusammenhang die Finanzierung der Bäder-Erneuerung aus dem einmaligen Verkauf von öffentlichem Eigentum, dessen Erlös besser für die Schuldentilgung verwendet worden wäre. Statt dessen sollten die Bezüge der 149 Mitglieder des Abgeordnetenhauses gekürzt werden, die den Steuerzahler jährlich fortlaufend mit 6,8 Millionen Euro belasten. Pro Deutschland will nach dem Einzug ins Rote Rathaus 2011 beantragen, die monatliche Entschädigung der Abgeordneten von derzeit 2.951 Euro um 1.000 Euro zu kürzen und die steuerfreie monatliche Kostenpauschale von derzeit 870 Euro auf 250 Euro zu reduzieren. Der Betrag von 250 Euro dürfte in etwa denjenigen durchschnittlichen Kosten entsprechen, die den Abgeordneten im Zusammenhang mit der Wahrnehmung ihres Mandates tatsächlich entstehen.

Aus den von der Bürgerbewegung pro Deutschland vorgeschlagenen Kürzungen würde sich ein Einsparungspotential von 1.620 Euro pro Abgeordnetem und Monat ergeben, macht bei 149 Mandatsträgern 2,9 Millionen Euro jährlich, die zusätzlich in den Erhalt der Berliner Bäder investiert werden könnten – und zwar alljährlich, nicht als Einmal-Zahlung.