Charlottenb.-Wilmersdrf.
Inssan-Moschee verhindert!
Der Bürgerbewegung pro Deutschland ist es gelungen, den geplanten Bau einer Groß-Moschee der islamischen Vereinigung Inssan in Charlottenburg zu verhindern. Nachdem Tausende Berliner die pro-Deutschland-Petition gegen das islamische Groß-Projekt unterschrieben haben, lenkten die Mehrheitsfraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf ein. Vertreter der BVV-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP betonen zwar immer noch, das Projekt prinzipiell zu befürworten. Aber für das zu dessen Realisierung nötige neue Bebauungsplanverfahren für den Bereich der Keplerstraße unweit des Mierendorffplatzes in Charlottenburg gibt es in der BVV keine Mehrheit. Nachdem der zuständige Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am Freitag die Bauvoranfrage der Inssan auf der Basis des derzeit geltenden Bebbauungsplans negativ beschieden hat, ist das Projekt damit gekippt. Vor Beginn der pro-Deutschland Kampagne hatte Gröhler noch ausdrücklich geäußert, er hätte „baurechtlich keine Einwände“ gegen die Groß-Moschee.
Nein zur Inssan-Moschee in Charlottenburg!
Der türkisch-islamische Moscheeverein Inssan will in der Charlottenburger Keplerstraße unweit des Mierendorffplatzes eine Groß-Moschee mit Kuppel und Minarett für 700 Gläubige bauen. Der zuständige Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU) hat dafür nach Medienberichten bereits grünes Licht gegeben. Er sieht demnach „baurechtlich keine Einwände“. Das Gelände liegt im Gewerbegebiet. Die Neuköllner Baustadträtin Stefanie Vogelsang hatte Inssan dagegen im vergangenen Jahr ganz anders eingeschätzt. Inssan sei „kontraproduktiv für die Integration im Bezirk“ und unterhalte Kontakte zur Islamischen Gemeinschaft in Deutschland (IGD), insbesondere zu deren Präsidenten Ibrahim El-Zayat. Im Verfassungsschutzbericht 2006 heißt es über die IGD, sie setze „auf eine Strategie der Einflußnahme im gesellschaftlichen Bereich, um ihren Anhängern Möglichkeiten für eine an Koran und Sunna orientierte Lebensweise zu verschaffen“. Moscheen der Inssan sollen zudem ein Treffpunkt der Muslimbruderschaft sein.
Pro Deutschland prüft derzeit Möglichkeiten für Aktivitäten gegen den geplanten Inssan-Moscheebau in Charlottenburg. Wer hat Ideen, wer macht mit? Bitte hier melden! – Wir wollen keine Groß-Moschee mit Kuppel und Minarett in Charlottenburg!
Fixer-Utensilien
Kampf dem Drogenhandel
Die Bürgerbewegung pro Deutschland setzt in Charlottenburg-Wilmersdorf den Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit beim Kampf gegen den Drogenhandel, der mit offensiven polizeilichen Maßnahmen geführt werden muß. Es gilt, insbesondere an den Bahnhöfen Zoo und Jungfernheide, aber auch in den Parkanlagen durch den Einsatz ziviler wie auch uniformierter Polizeikräfte die Drogenszene nicht zur Ruhe kommen zu lassen, Drogenhändler festzunehmen und so schnell wie möglich zu inhaftieren und die heute noch bestehenden scheinbar rechtsfreien Räume zu schließen.
Drogenmobile und Drogenkonsumräume markieren eine falsche Richtungsentscheidung in der Berliner Politik und gehören abgeschafft!
Drogenkranke Menschen bedürfen der ärztlichen Hilfe. Es gilt, auf Landes- und Bundesebene die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Drogenpolitik zu schaffen, die es möglich macht, langjährig schwer drogenabhängige Menschen, die sich in einem Zustand befinden, der ihre freie Willensbildung ausschließt, per richterlicher Entscheidung in Entzugskliniken einzuweisen. Die dafür erforderlichen Geldmittel sollen durch die Schließung der Drogenkonsumräume, die Abschaffung der Drogenbusse und die Beendigung aller übrigen Maßnahmen freigesetzt werden, die darauf abzielen, Drogenkranke in ihrer Sucht zu stabilisieren statt sie davon weg zu führen.
