Tempelhof-Schöneberg

Patrik Brinkmann hat sich kritisch mit der Schließung des Flughafens Tempelhof auseinandergesetzt. Wieder einmal haben Berliner Politiker den Bürgerwillen mißachtet – jetzt wissen sie nicht, was sie mit dem historischen Flughafengelände anfangen sollen. Brinkmann schlägt vor, Investoren für einen Berliner Tivoli zu gewinnen, der wieder Leben nach Tempelhof bringt.
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Streit ums Schöneberger Rathaus

Die Bürgerbewegung pro Deutschland plant, am 5. Juni 2010 im Schöneberger Rathaus ihren 4. o. Bundesparteitag durchzuführen. Der Tagungssaal wurde von pro Deutschland schriftlich am 21. April gebucht, am 26. April erfolgte sodann eine Besichtigung der Räumlichkeiten. Die waren bis zu diesem Zeitpunkt nach Auskunft des zuständigen Mitarbeiters bei der Bezirksverwaltung Tempelhof-Schöneberg noch frei. Danach aber gefiel es den politischen Akteuren im Rathaus, den Versammlungsraum mit einer „Tagung bezirklicher Gremien“ zu blockieren. „Pro Deutschland muß draußen bleiben“ – so lautet offenbar die Parole.

Damit kommen die alten politischen Kräfte selbstverständlich nicht durch. Denn die Bürgerbewegung hat einen Rechtsanspruch darauf, bei der Vergabe öffentlicher Räumlichkeiten nicht diskriminiert zu werden. Und diesen Rechtsanspruch setzen wir jetzt beim Verwaltungsgericht durch.

Pro Deutschland wird im Rahmen des in Schöneberg anstehenden Parteitages notwendige Voraussetzungen für die Wahlteilnahme im kommenden Jahr erfüllen. Den Bürgerinnen und Bürgern des Landes Berlin soll endlich die Möglichkeit gegeben werden, den verbrauchten Altparteien ein demokratisches Korrektiv zur Seite zu stellen. Der aktuell im Schöneberger Rathaus inszenierte Versuch, die öffentliche Infrastruktur, die allen Berlinern gehört, monopolartig bestimmten Parteien und Gruppen vorzubehalten, belegt, wie dringend Berlin einer solchen demokratischen Kontrollinstanz bedarf!

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Rassistischer Haß auf Deutsche

In Lichtenrade wurde Ende Januar 2007 ein Polizeibeamter von einem türkisch-arabischen Lynch-Mob beinahe totgeschlagen. 10 bis 15 Jugendliche prügelten mit einer zwei Meter langen Eisenstange und anderen Schlagwerkzeugen unbarmherzig auf den 42jährigen Zivilbeamten ein – selbst als der schon bewußtlos am Boden lag und ein Ohr fast vollständig abgerissen war.
Zeugen der Untat am Rande einer abendlichen Schulfeier sagten aus, daß der Beamte wohl nur deshalb überlebt hat, weil ein herannahender Streifenwagen die Meute aufschreckte und einige mutige Schüler daraufhin den Bewußtlosen aus der Gefahrenzone schleppten. In den Protokollen der Zeugenaussagen liest sich das so: „es war grauenhaft“, „völlig enthemmt“, „soviel Haß habe ich noch nie erlebt“, „da war die Bereitschaft, ihn totzuschlagen“, usw. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Totschlags, hohe Polizeiführer und selbst etablierte Medien wie der „Tagesspiegel“ berichteten schonungslos über die unhaltbaren Zustände in den multikulturellen Vierteln der Hauptstadt: Allgemein wird ein „rassistisch-krimineller Deutschenhaß“ festgestellt, besonders moslemische Jugendbanden würden regelrecht Jagd auf „Christen-Schweine“, „deutsche Schlampen“ und „Bullen“ machen. Deutschstämmige Schüler und auch Erwachsene schilderten in einer Leserbriefflut an den „Tagesspiegel“ tagtäglich unerträgliche Vorfälle, die nur einen Schluß zu lassen: Die Integration großer Einwandergruppen in Berlin ist gänzlich gescheitert, der Rechtsstaat befindet sich in immer mehr Problem-Kiezen auf dem Rückzug.

Nur die überregionalen Medien, die Fernsehsender und Radiostationen schweigen dazu beharrlich. Ausgerechnet jene Berufsbetroffenen, die jeden Fall angeblicher oder tatsächlicher rassistischer Gewalt breit thematisieren, solange Deutsche die Täter und Ausländer die Opfer sind, verhalten sich hier passiv. Denn natürlich ist klar: Der in Deutschenhaß umgeschlagene türkische oder arabische Nationalismus paßt nicht in das Bild einer friedlichen Multikulti-Gesellschaft. Angeheizt durch ein islamistisches Überheblichkeitsbewußtsein und sozialisiert durch gewalttätige Familienstrukturen, entwickeln sich viele männliche moslemische Jugendliche zu regelrechten Zeitbomben. Jeder der objektiv und sachorientiert diese Problematik verfolgt, kommt zu ähnlichen Einschätzungen – völlig unabhängig vom Parteibuch. So schilderten in der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ ein ehemaliger Wissenschaftler der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung und eine Polizeipsychologin treffend die kulturellen Hintergründe, die zu einer derartigen Eskalation der Gewalt führten. Besonders erschreckend im Falle des Berliner Zivilpolizisten: Erst nachdem sich der Familienvater als Polizist zu erkennen gegeben hat, artete die Gewaltorgie zu einem offensichtlichen Mordversuch aus! Eine Erfahrung, die sehr viele Polizisten, Feuerwehrleute oder Sanitäter in Deutschlands Multikulti-Metropolen machen müssen: Vertreter des deutschen Staates werden immer häufiger von der moslemischen Unterschicht als Feinde, als Haßobjekte wahrgenommen.

In der Berliner Landespolitik ist nicht passives Schweigen zur Thematik, sondern eine offensive Herangehensweise gefragt. Wehret den Anfängen! Prävention und Abschreckung sind nötig, gerade in sozialen und ethnischen Brennpunkten. Gegenüber derartigen Tätern, egal ob Erwachsene oder Jugendliche, sind zudem der volle Strafrahmen und alle polizeirechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Die Bürgerbewegung pro Deutschland steht bei dieser Frage felsenfest hinter den Beamten und Polizisten im „Fronteinsatz“. Denn nur bei ausreichender politischer Rückendeckung ist ein Erfolg der Vollzugsorgane möglich!