Pressespiegel
Dieser Bericht von tv.berlin befaßt sich u.a. mit den politischen Auswirkungen der pro-Deutschland-Kandidatur bei den Wahlen 2011 auf die Koalitionsoptionen der CDU.
CDU und Linke pfeifen im Walde: Bernd Krömer, Generalsekretär der Berliner CDU, reagiert im August 2010 auf die Frage eines RBB-Fernsehjournalisten nach bevorstehenden Stimmenverlusten seiner Partei an pro Deutschland bei den Berlin-Wahlen 2011 betont gelassen. Der Bericht ist hier abrufbar. Noch steht die Fassade, aber dahinter bröckelt es: In den westlichen Berliner Bezirken wird die Veränderung des Parteiengefüges, die sich durch den Wahlantritt der Bürgerbewegung pro Deutschland im kommenden Jahr ergibt, auch zu Lasten der CDU gehen.
In den Ost-Bezirken sind Verluste der Linkspartei an pro Deutschland absehbar, die jetzt schon zu einem betont aggressiven Auftreten von Anhängern der früheren SED gegen die Bürgerbewegung führen. Dabei treiben Illusionen die Linken an, wie zum Beispiel diejenige, pro Deutschland könnte bald wieder aus dem im Juli bezogenen Büro in der Allee der Kosmonauten ausziehen. Der Mietvertrag ist wasserdicht, und er dauert zwei Jahre.
Die Unterstützer unserer Sache haben also keinen Grund, sich durch Rundfunkberichte wie diesen hier vom RBB oder die jüngsten Zeitungsartikel beunruhigen zu lassen: Der „Tagesspiegel“ erweckt hier und da den Eindruck, pro Deutschland würde in Marzahn auf glühenden Kohlen sitzen, Berichte in „taz“, „Welt“, „Berliner Zeitung“ und „Rheinische Post“ folgen einer ähnlichen Grundtendenz.
„tv.berlin“ berichtet über pro Deutschland: Die regionalen Berliner Fernsehsender setzen sich mit der Bürgerbewegung auseinander. Einer der Berichte ist hier auch online abrufbar. Auffallend ist dabei, daß meist nur Vertreter der bereits im Abgeordnetenhaus verankerten Parteien zu Wort kommen, aber keine Stellungnahme von pro Deutschland gesendet wird.
Medienberichte über die Bundesversammlung 2010: Die Bundesversammlung der Bürgerbewegung pro Deutschland am 17. Juli 2010 im Rathaus Schöneberg ist Gegenstand einer umfassenden medialen Berichterstattung geworden. Alle regionalen Radiosender im Raum Berlin-Brandenburg haben vom 16. bis zum 18. Juli laufend über die von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit unterstützten Gegenkundgebungen berichtet, der RBB hat dazu auch eine Veröffentlichung online gestellt. Die „Abendschau“ des RBB-Fernsehens sendete am 17. Juli einen Bericht, die 3sat-Kulturzeit zog am 19. Juli nach. Der „Tagesspiegel“, die „Berliner Zeitung“ und die „Morgenpost” sowie das Boulevardblatt „BZ“ berichteten vom Parteitag. Eine sehr sachliche Darstellung hat die „Junge Freiheit“ veröffentlicht.
Die meisten überregionalen Tageszeitungen übernahmen Meldungen von DPA, Reuters und APA. Darauf stützten sich auch „Zeit“, „Welt“, „FAZ“,„Hamburger Abendblatt“ und der österreichische „Standard“ bei ihrer Berichterstattung.
Die linken Medien berichteten teils aggressiv, wie die „Frankfurter Rundschau“, teils langweilig, wie seit 60 Jahren gewohnt, so das „Neue Deutschland“, und teils durchaus detailliert, so die „taz“ zum ersten, zum zweiten und zum dritten.
Der dritte „taz“-Beitrag ist durchaus lesenswert. Richtig ist, daß wir den schreibenden Journalisten eingelassen, seinen Fotographen aber zum Schutz der Versammlungsteilnehmer abgewiesen haben. Zählen kann der schreibende Journalist nicht: er rechnet etwas mehr als 300 Gegendemonstranten auf 1000 hoch und 130 Versammlungsteilnehmer der Bürgerbewegung auf 80 runter. Aber eines hat er präzise beobachtet: Pro Deutschland ist eine Partei der Bettler. Wir haben uns das Geld für den Anfangserfolg in Berlin zusammengebettelt und wir betteln weiter, um Flugblattverteilungen und Infostandserien finanzieren zu können. Und das durchaus mit Erfolg!
„Tagesspiegel“ zum Schöneberger Prozeßerfolg: Der „Tagesspiegel“ hat am 3. Juni 2010 über den Prozeßerfolg der Bürgerbewegung gegen das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg berichtet. Siehe hier. Interessant ist die Kommentierung des Kurzbeitrags durch die Leser, die zu einer regen Diskussion geführt hat.
„DDP“-Meldung zum 4. o. Bundesparteitag in Berlin: Die Nachrichtenagentur DDP berichtet über eine Erklärung linksextremer Abgeordneter gegen die Durchführung des diesjährigen Parteitags der Bürgerbewegung pro Deutschland im Schöneberger Rathaus. Der Artikel ist hier abrufbare. Pro Deutschland hat darauf mit dieser Stellungnahme reagiert.
„taz“ contra Parteienvielfalt: Die links-alternative Berliner „tageszeitung“ berichtet am 6. Mai 2010 über den bevorstehnden Parteitag der Bürgerbewegung pro Deutschland im Rathaus Schöneberg. Siehe hier. Der Artikel folgt inhaltlich den üblichen linken Stereotypen.
„Berliner Morgenpost“ über Brinkmann: Am 21. Januar 2010 hat die „Berliner Morgenpost“ einen Artikel über Patrik Brinkmanns pro-Deutschland-Kandidatur bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2011 veröffentlicht. Der Bericht ist hier abrufbar. Zu ergänzen ist, daß Brinkmann selbstverständliche keinerlei Kontakte mehr zu NPD und DVU unterhält.
Landtagseinzug 2011: In einem hier verlinkten Artikel, ergänzt um den hier dokumentierten Kommentar, geben Redakteure des Berliner „Tagesspiegel“ ihrer Befürchtung Ausdruck, pro Deutschland könnte im kommenden Jahr mit Patrik Brinkmann an der Spitze ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen. Die Sorgen sind begründet. Mit dem Kölner Wahlerfolg von 5,4 Prozent der Wählerstimmen im August 2009 ist ein Modell geschaffen worden, daß sich prinzipiell auf jede deutsche Großstadt übertragen läßt. Alle Probleme, die in Köln die Wahlerfolge von 2004 und 2009 möglich gemacht haben, bestehen in Berlin in potenzierter Form. Patrik Brinkmann und seine Mannschaft haben deshalb gute Chancen, ein zweistelliges Wahlergebnis einzufahren, das bundesweit die politische Landschaft verändern würde.
Bau der Inssan-Moschee verhindert: Die „Berliner Morgenpost“ berichtet in ihrer Ausgabe vom 12. April 2008 über das Scheitern der Großmoschee-Pläne der islamischen Vereinigung Inssan in Charlottenburg. Der Artikel ist hier als PDF-Datei dokumentiert. Die Verhinderung dieses Islamisierungs-Projektes ist der erste große politische Erfolg der Bürgerbewegung pro Deutschland in Berlin, dem noch viele weitere folgen werden!
Fernsehbericht über pro Deutschland: Die Sendung „Klartext“ des RBB hat sich am Mittwoch, den 24. Oktober 2007, um 22.05 Uhr mit den Aktivitäten der Bürgerbewegung pro Deutschland in Charlottenburg befaßt. Dabei ging es nicht nur um den geplanten Bau der Inssan-Großmoschee, sondern auch um eine kritisch-distanziert ausgefallene Auseinandersetzung mit pro Deutschland. Ein Journalisten-Team des RBB hatte mit Arnold Bellack, einem der Ansprechpartner für die Aufbauarbeit der Bürgerbewegung in Berlin, ein Interview geführt. Zudem kommt Manfred Rouhs in dem Beitrag, dessen Niederschrift hier als PDF-Datei abrufbar ist, mit einer kurzen Stellungnahme zu Wort.
Rechte gegen Moscheebau: Die „Berliner Zeitung“ vom 17. Oktober 2007 nimmt sich ebenfalls der Kampagne der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen den Inssan-Großmoscheebau in Charlottenburg an, siehe hier. Zu den erklärungsbedürftigen Fakten ist im Zusammenhang mit den übrigen Veröffentlichungen bereits alles Nötige mitgeteilt worden.
Trommeln gegen Moschee: Schon ein wenig agitatorisch wirkt die Überschrift der hier abrufbaren Veröffentlichung der „Berliner Morgenpost“ vom 17. Oktober 2007 über die pro-Deutschland-Aktivitäten in Charlottenburg. Daß der Berliner Verfassungsschutz nichts über pro Deutschland zu berichten weiß, kann nicht verwundern: Er stuft die Bürgerbewegung nicht als rechtsextrem ein und würde ja auch über SPD- oder CDU-Aktivitäten keine öffentlichen Kommentare abgeben.
Protest von Rechts gegen Islam-Projekt: Im wesentlichen durchaus informativ ist der Artikel in der Berliner Ausgabe der „Welt“ vom 16. Oktober 2007 über die Aktivitäten der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen den geplanten Bau der Inssan-Großmoschee in Charlottenburg, siehe hier. Allerdings scheint der Autor über Manfred Rouhs schlecht informiert zu sein, den er als „ehemaligen NPD-Politiker“ bezeichnet. Der Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Deutschland trat als 16jähriger Schüler den Jungen Nationaldemokraten bei – und im Januar 1987, also vor mehr als 20 Jahren, wieder aus …
Moschee-Gegner machen mobil: Am 16. Oktober 2007 hat auch der „Tagesspiegel“ über die Petition der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen den geplanten Bau der Inssan-Großmoschee in Charlottenburg berichtet. Der Artikel ist hier als PDF-Datei abrufbar und im wesentlichen durchaus sachlich abgefaßt. Hingewiesen werden muß aber auf die Tatsache, daß pro Deutschland durchaus nicht vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird und pro Köln gegen eine entsprechende Erwähnung im nordrhein-westfälischen Landes-Verfassungsschutzbericht vor den Verwaltungsgerichten klagt; das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. – Martin Loesch hat an die Migrationsbeauftragte des Bezirks, Azize Tank, den hier als Word-Datei abrufbaren „Offenen Brief“ gerichtet. Der Brief soll Frau Tank helfen, „ein fremdes Land besser zu begreifen“. Er thematisiert zudem umfassend demokratiefeindliche Tendenzen im Islam.
„taz“ legt nach: Das linke Tendenzblatt „Tageszeitung“ hat am 14. Oktober 2007 erneut über die pro-Deutschland-Aktivitäten in Charlottenburg berichtet, siehe hier. Dabei erwähnt der Autor die bewußt sachlich gehaltene pro-Deutschland-Petition gegen den Großmoschee-Bau in einem Atemzug mit angeblich im Viertel verbreiteten anonymen Blättern, die sich gegen den Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler wenden sollen und Äußerungen enthalten, die die „taz“ als „rassistisch“ bewertet. Bei pro Deutschland sind diese Flugblätter unbekannt, und es versteht sich von selbst, daß die Bürgerbewegung nur für ihr eigenen Inhalte einzutreten bereit ist.
„Moscheegegner im rechten Netz“: Die links-alternative „taz“ ist wach geworden. In ihrer Berliner Regionalausgabe vom 4. September 2007 berichtet das Blatt über die moscheebau-kritischen Aktivitäten der Bürgerbewegung pro Deutschland in Charlottenburg. Der Artikel ist hier als PDF-Datei dokumentiert. Wo ein solch rosaroter Blick auf Multi-Kultopia herkommt, macht die Biographie der (Mit-)Autorin Alke Wierth deutlich, über die es auf der Internetseite der „taz“ heißt: „Alke Wierth, 41, ist Redakteurin für Bildung und Migration im Berlinteil der taz. Zuvor hat sie beim RBB-Radio Multikulti und dem Zentrum für Türkeistudien in Essen gearbeitet, dazwischen lebte sie mehrere Jahre in der Türkei in Istanbul.“ Na, denn …
Protest gegen Heinersdorfer Moscheebau: Die „Berliner Zeitung“ hat erstmals am 14. September 2006 über die Bürgerbewegung pro Deutschland berichtet. Der Artikel ist hier als PDF-Datei dokumentiert. Er stand im Zusammenhang mit der Teilnahme von pro-Deutschland-Mitgliedern am Bürgerprotest gegen den geplanten Moschee-Bau in Heinersdorf.
